AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für den Internetauftritt CIPHRON.de


§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung

zwischen der CIPHRON GmbH und dem (ausschließlich gewerblich tätigen)

Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen

Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen

Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen des

Kunden, insbesondere abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des

Kunden, erkennt die CIPHRON GmbH nicht an, es sei denn, sie hätte

ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die

Geschäftsbedingungen der CIPHRON GmbH gelten auch dann, wenn sie in

Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die

Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.


§ 2 Vertragsschluss/Erteilung des Auftrages

Die CIPHRON GmbH erstellt ein unverbindliches Angebot (Einladung zur

Abgabe einer Willenserklärung) und übersendet dieses an den Kunden. Der

Kunde gibt daraufhin mittels Übersendung der (ggf. geänderten) Einladung

ein verbindliches Angebot an die CIPHRON GmbH ab. Die CIPHRON GmbH

nimmt durch Auftragsbestätigung das Angebot an.

§ 3 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

(1) Der Kunde hat den Kaufpreis innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum

zu entrichten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Für

die Rechtzeitigkeit kommt es auf den Zahlungseingang (Datum der

Gutschrift) bei der CIPHRON GmbH an. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug,

so ist die CIPHRON GmbH berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen

zurückzuhalten und Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der

Europäischen Zentralbank (EZB) bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu

fordern.

(2) Falls der CIPHRON GmbH ein nachweisbar höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.


§ 4 Lieferung und Versand, Nutzungsrecht

(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem

Geschäftssitz der CIPHRON GmbH an die vom Kunden angegebene

Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit

nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich und verbindlich

zugesagt wurde. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist

Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz der CIPHRON GmbH in der

Bundesrepublik Deutschland.

(2) Falls die CIPHRON GmbH ohne

eigenes Verschulden zur termingerechten Lieferung der bestellten Ware

nicht in der Lage ist - insbesondere weil der/die Lieferant/en

seine/ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt/erfüllen oder der

Kunde nach Erteilung des Auftrages Änderungen/Ergänzungen verlangt -

ist die CIPHRON GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Ist

die Lieferung möglich und die CIPHRON GmbH macht von ihrem vorgenannten

Rücktrittsrecht keinen Gebrauch, so verschiebt sich der Liefertermin um

einen angemessenen Zeitraum. Zu Teilleistungen ist die CIPHRON GmbH

berechtigt.

(3) Im Falle des Rücktritts wird der Kunde

unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur

Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon

unberührt.

(4) Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr und

Rechnung des Kunden. Die Kosten für den Versand und die

Transportversicherung sind vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des

Versandweges und der Versandart im freien Ermessen der CIPHRON GmbH

liegen.

(5) Wird gleichzeitig Software verkauft, so erhält der

Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht

an der Software. Er ist berechtigt, die Software gem. den mitgelieferten

Lizenzbedingungen einzusetzen. Im Übrigen finden hinsichtlich der

Nutzungsrechte die zwingenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes (§§

69a ff. UrhG) ergänzende Anwendung.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher

aus der Geschäftsbeziehung der CIPHRON GmbH mit dem Kunden bestehender

Forderungen Eigentum der CIPHRON GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, die

unter dem Eigentumsvorbehalt der CIPHRON GmbH stehenden Sachen

ordnungsgemäß zu versichern (d.h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und

Schwachstromversicherung) und der CIPHRON GmbH auf Anforderung eine

solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der

Versicherungsanspruch (stellvertretendes commodum) des Kunden als an die

CIPHRON GmbH abgetreten.

Der Kunde ist zur Verfügung über die

unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter hat der Kunde die CIPHRON GmbH

unverzüglich schriftlich zu unterrichten und Dritte bereits im Vorhinein

auf den Eigentumsvorbehalt unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen.

Für den Fall, dass der Kunde die Liefergegenstände dennoch

veräußert/vermietet und die CIPHRON GmbH dieses genehmigen sollte, tritt

der Kunde der CIPHRON GmbH bereits mit Vertragsschluss alle Ansprüche

gegen seine Abnehmer ab.

Der Kunde ist verpflichtet, der

CIPHRON GmbH alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen

Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen

zu erbringen. Übersteigt der Wert der Sicherung die Ansprüche der

CIPHRON GmbH gegen den Kunden um mehr als 20%, so hat die CIPHRON GmbH

auf Verlangen des Kunden und nach ihrer Wahl, ihre zustehenden

Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.


§ 6 Gewährleistung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen

Vorschriften, soweit in den §§ 6 und 7 dieser Allgemeinen

Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Die Abtretung der

Mangelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.


(2) Soweit

keine andere Vereinbarung getroffen ist, ergibt sich der Begriff des

Sachmangels aus § 434 BGB. Aufgrund der Tatsache, dass die gelieferte

Hard- oder Software nicht mit beim Kunden vorhandener Hard- oder

Software kompatibel ist und es zu Konflikten mit diesen Geräten kommen

kann, liegt ein Mangel an gelieferter Hard- oder Software nach der

Verkehrssitte nur dann vor, wenn diese nicht für den gewöhnlichen

Gebrauch im Sinne der Programmbeschreibung / Benutzeranleitung

grundsätzlich brauchbar sein sollte. Gleiches gilt auch im Falle von

Software-Updates. Alle Angaben in Handbüchern/Broschüren und/oder

Werbematerialien, die sich auf Erweiterungsmöglichkeiten oder auf

verfügbares Zubehör eines Produktes beziehen sind unverbindlich,

insbesondere weil die Produkte ständiger Anpassung unterliegen und sich

die Angaben auch auf zukünftige Entwicklungen beziehen können. Sofern

der/die Lieferant/en oder die CIPHRON GmbH selbst ein Produkt aus dem

Sortiment nehmen, so ist die CIPHRON GmbH nicht verpflichtet Updates zu

entwickeln oder an den Kunden auszuliefern.

(3) Ungeachtet der

gesetzlichen Vorschriften hat der Kunde zunächst im Falle eines Mangels

eine angemessene Frist – mindestens zwei Wochen – zur Nacherfüllung zu

setzen. Unabhängig von §§ 377, 378 HGB sind offensichtliche Mängel

binnen zweier Wochen ab Übergabe der Ware schriftlich bei der CIPHRON

GmbH zu rügen. Die Form der Nacherfüllung bestimmt der Kunde, ohne in

einem weiteren Nacherfüllungsversuch auf die zunächst gewählte Form der

Nacherfüllung festgelegt zu sein. Ist die Nacherfüllung zum zweiten Male

fehlgeschlagen, so kann der Kunde Minderung verlangen oder von seinem

Rücktrittsrecht Gebrauch machen.

(4) Die Gewährleistung

entfällt, soweit der Kunde ohne vorherige Zustimmung der CIPHRON GmbH

Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch

Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis

führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch

teilweise durch die Veränderungen verursacht worden sind und dass die

Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.


§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Für eigenes Verschulden sowie das Verschulden ihrer leitenden

Angestellten und ihrer Erfüllungsgehilfen auf Grund der Verletzung von

Pflichten aus dem Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung haftet

CIPHRON GmbH nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben

Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, nämlich

wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der

Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In den Fällen der Verletzung

wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der CIPHRON GmbH auf den

vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt, soweit nicht

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung von Leben, Körper

oder Gesundheit vorliegt.


§ 8 Mitverschulden

(1) Soweit die CIPHRON GmbH aus Gewährleistung oder Schadenersatz in

Haftung genommen wird, ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu

berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen und

unzureichender Datensicherung. Letztere liegt insbesondere dann vor,

wenn der Kunde es versäumt hat, durch regelmäßige, zumutbare und dem

Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen Vorkehrungen gegen

Einwirkungen von außen (Computerviren, Backdoor-Programme oder sonstige

Angriffe auf Daten/Programme) oder gegen technisches Versagen zu

treffen.

§ 9 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die

Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von der

CIPHRON GmbH unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung

eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch

auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 10 Verjährung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, beginnend mit der

Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines

Mangels verjähren nach 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Dies gilt

nicht, wenn die CIPHRON GmbH grob schuldhaft gehandelt hat oder bei

Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.


§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz

Die CIPHRON GmbH und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle

Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim

zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise zu

verwerten. Sonstige Daten und Informationen, die den Vertragspartnern

aufgrund der Geschäftsbeziehungen bekannt werden, dürfen jeweils nur im

Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks genutzt werden.
Die CIPHRON

GmbH verpflichtet sich, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt

gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln. Die Erhebung,

Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt im Einklang

mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Für weitere Informationen

wenden Sie sich bitte per E- Mail an backoffice@CIPHRON.de.


§ 12 Verpflichtung zur Entsorgung gemäß Elektrogesetz (ElektroG)

(1) Für den Fall, dass es sich bei der gelieferten Ware um Elektro-

oder Elektronikgeräte im Sinne der §§ 2, 3 ElektroG handelt, übernimmt

der Kunde – vorbehaltlich einer hiervon abweichenden Vereinbarung – die

Verpflichtung, die gelieferte Ware nach der Nutzungsbeendigung auf

eigene Kosten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß

zu entsorgen. Gleichzeitig stellt der Kunde die CIPHRON GmbH von

etwaigen Verpflichtungen nach § 10 Abs. 2 ElektroG und damit im

Zusammenhang stehenden Ansprüchen Dritter frei.

(2) Gewerblich

tätige Dritte, an die der Kunde die Ware weitergibt, hat er vertraglich

zu verpflichten, die Ware nach Beendigung der Nutzung auf eigene Kosten

nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen und/oder

für den Fall der erneuten Weitergabe dem/den Empfänger/n eine

Weiterverpflichtung aufzuerlegen. Unterlässt es der Kunde, vorgenannte

Weiterverpflichtung vertraglich zu vereinbaren, so hat er die gelieferte

Ware nach Beendigung der Nutzung auf eigene Kosten zurückzunehmen und

nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen.

(3) Der Anspruch der CIPHRON GmbH auf Übernahme und Freistellung durch

den Kunden verjährt nicht vor Ablauf von 24 Monaten nach der endgültigen

Beendigung der Nutzung des Geräts. Die vorgenannte Frist beginnt

frühestens mit Zugang einer an die CIPHRON GmbH gerichteten

schriftlichen Mitteilung des Kunden über die Nutzungsbeendigung.


§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Der Gerichtsstand ist Hannover, Deutschland. Ein Abweichen davon

bedingt der Schriftform bei Auftragsannahme durch CIPHRON GmbH.

(3) Sollten eine oder mehrere Bedingungen unwirksam sein oder werden,

so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht

beeinträchtigt werden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die

unwirksame Klausel durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen

Klausel nach deren wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt und

wirksam ist. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.
















CIWATCH


IT-Monitoring

Das umfassendste KnowHow zur Überwachung Ihrer IT-Services


Mehr erfahren









CIDESK


Enterprise-OTRS

Geschäftsprozesse und Kommunikation perfekt managen


Mehr erfahren









CISQUAD


Wir machen sauber

Cyber-Angriffe abwehren und
Sicherheit wieder herstellen


Mehr erfahren









CICHECK


Wir hacken Sie!

Stellen Sie Ihre Sicherheit
auf die Probe


Mehr erfahren